Stoppt die Waffenlieferungen — für einen gerechten Frieden in Gaza!

Der israelische Angriff auf den Iran ist völkerrechtswidrig und höchst gefährlich. Er stellt eine weitere Eskalation in der Ausdehnung des Nahostkonflikts dar.

Die Notlage in Gaza wird immer katastrophaler. Zehntausende Menschen haben ihr Leben verloren. Es gibt kaum noch eine Versorgung. Israel behindert immer noch humanitäre Hilfslieferungen von unabhängigen internationalen Organisationen. Der Hunger infolge der Blockade bedroht weitere Hunderttausende. Große Teile des Gazastreifens wurden bereits in Schutt und Asche gelegt.

Wir sind überzeugt: Nur mit internationalem Druck auf die israelische Regierung für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand kann dieser Krieg gegen Palästinenser*innen beendet werden. Es kommt jetzt also auch auf Deutschland an. Die Bundesregierung ist einer der größten Rüstungslieferanten für Israel. Und das obwohl es einen Haftbefehl des internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu gibt. Deutsche Waffen töten unschuldige Zivilist*innen in Gaza weiter.

Wer sich ernsthaft für einen Waffenstillstand in Gaza einsetzt, darf keine Waffen liefern! Mit einer breiten Mobilisierung wollen wir einen sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an Israel einfordern. Kanzler Merz muss jetzt sofort handeln! Deswegen hat der Parteivorstand am Wochenende beschlossen: Die Linke wird gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen, die für universelle Menschenrechte und das Völkerrecht ohne Doppelstandards stehen, im Juli einen großen Protest auf die Straße bringen.

Denn für uns ist klar: Während die anderen Parteien wegschauen, handeln wir. Deswegen werden wir uns weiterhin entschlossen gegen die Vertreibung und Entrechtung der palästinensischen Bevölkerung und für einen gerechten Frieden, der auf gegenseitiger Anerkennung fußt, einsetzen.

Wir haben keine Zeit zu verlieren. In Kürze folgen mehr Infos zur Vorbereitung der Proteste. Bleib dran!

Ines Schwerdtner und Jan van Aken